Radelblog

Das Rad – Fortbewegungsmittel und Lebensgefühl zugleich

Behält auch ein abgehängtes Schild seine Gültigkeit?

Diese Frage stellt sich mir seit Kurzem auf einer meiner Joggingrunden. Eigentlich ist der geschotterte Weg für den motorisierten Verkehr verboten (Zeichen 260: Verbot für Krafträder und Kraftwagen). Jetzt wurde das Schild von wem auch immer mit einem Müllsack abgedeckt. Anhand der Form des Schildes kann man nicht erkennen, was hier verboten ist. Das könnte alles Mögliche sein, angefangen vom Verbot für Fahrzeuge aller Art, über Verbot für den Radverkehr bis hin zu Verbot für Viehtrieb.

Alle paar Tage sorgt der Wind dafür, dass man wieder einen Blick aufs Schild erhaschen kann. Als Ortskundige weiß ich aber sowieso was hier nicht erlaubt ist bzw. wer diesen Weg nicht benutzen darf.

Da ich als Bürger auch nicht einfach Verbotsschilder aufstellen darf, wenn mir etwas nicht passt, gehe ich im Umkehrschluss davon aus, dass ich eine Erlaubnis von der Straßenverkehrsbehörde einholen muss, wenn ich ein Schild entfernen bzw. kurz- oder langfristig abdecken will (z.B. wegen Bauarbeiten, Umzug o.ä.). Jetzt stellen sich mir folgende Fragen:

  1. Woran erkenne ich hier, dass das Schild mit Genehmigung des Straßenverkehrsamts abgedeckt wurde?
  2. Woher weiß ich, dass es sich hier nicht um einen Schildbürgerstreich handelt?
  3. Behalten ggf. auch abgedeckte Verkehrsschilder ihre Gültigkeit?
  4. Darf ich mit dem PKW hier lang fahren, wenn das Schild komplett abgedeckt ist (Bild oben), obwohl ich weiß was sich unter dem Müllsack verbirgt?
  5. Darf ich mit dem PKW hier lang fahren, obwohl ich ansatzweise erkennen kann, welches Schild hier abgedeckt werden sollte (Bild unten)?

Die Foren im Internet geben dazu leider keine eindeutigen Antworten. Kann hier jemand Licht ins Dunkle bringen? Straßenverkehrsexperten dringend gesucht! Weiß jemand, wo in der StVO außer im § 45, Absatz (3): „Im Übrigen bestimmen die Straßenverkehrsbehörden, wo und welche Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen anzubringen und zu entfernen sind (…)“ und der zugehörigen Verwaltungsvorschrift das Thema in der StVO behandelt wird?

Zurück

Wer ganzjährig Rad fährt ist seltener krank

Nächster Beitrag

Der Film zum Sonntag

  1. Meine Laien-Ansicht:
    Zu 1. Kann man nicht erkennen. Müllsäcke werden auch von Straßenmeistereien gerne mal als „Notlösung“ genommen. Sehr informative Seite dazu: http://www.rsa-95.de/15/Auskreuzvorrichtung/Auskreuzvorrichtung.htm
    Zu 2. Kannst du ebenfalls nicht wissen. Ist auch egal. Solange das Schild verdeckt ist, ist es unwirksam. Du könntest aber die Polizei oder die Straßenverkehrsbehörde darüber informieren, die checken das. Sollte es jemand unbefugt verhüllt haben, könnte das u. U. ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr oder auch Amtsanmaßung sein.
    Zu 3. Daher: Nein. Schilder entfalten als Verwaltungsakte in Form einer Allgemeinverfügung nur dann eine Wirksamkeit, wenn man jene und ihren Regelungsgehalt (mit einem beiläufigen Blick) erkennen kann. Ein unsichtbares Schild ist nichtig (nach §§ 43 und 44 Verwaltungsverfahrensgesetz).
    Zu 4. Ja. Außerdem kann ja keiner nachweisen, dass du das weißt oder nicht. Es könnte ja zwischenzeitlich auch ein anderes Schild drunter sein – und das soll erst in ein paar Tagen enthüllt werden…!? 😉
    Zu 5. Nein, dann nicht mehr. Das Töfftöff ist eindeutig erkennbar. Mit dem Motorrad ginge aber evtl. noch!

    Also: Im Zweifel einfach melden, dann (falls unbefugt) fährt jemand hin und enthüllt es. Dann ist das Schild auch wieder (voll) wirksam.

    • Anke

      Wow, das war ausführlich. Danke für den Link. Zum Thema Abdecken von Schildern bringt er tatsächlich etwas mehr Licht ins Dunkle:

      Quote:
      Das Abdecken von nicht benötigten Verkehrszeichen sorgt dafür, dass die Schilder visuell aus dem Straßenbild entfernt werden. Die technischen Möglichkeiten reichen vom Müllsack, über spezielle Abdeckhauben bis zu Klemmschellen, mit denen passende Abdeckbleche (in der Regel umgedrehte Verkehrszeichen) angebracht werden können. Warnwesten, aufgeklebte Pappen oder Bettlaken sind hingegen ungeeignet – mehr dazu in der Bildergalerie.

      Im Gegensatz zum Auskreuzen muss der Verkehrsteilnehmer abgedeckte Schilder nicht wahrnehmen, so dass er sich auf die wirklich gültigen Verkehrszeichen konzentrieren kann. Dadurch kann der sichtbare Schilderwald insgesamt reduziert werden.

      Sollten Müllsäcke zum Einsatz kommen (sofern überhaupt zulässig, ggf. Rückfrage beim Straßenbaulastträger), ist darauf zu achten, dass diese lichtundurchlässig sind, denn sonst scheint das VZ insbesondere im Scheinwerferlicht durch. Zudem müssen Müllsäcke aber auch Abdeckplanen so stabil und sicher befestigt sein, dass sie auch einem Sturm standhalten.

      Dies gilt selbstverständlich für alle anderen Varianten wie z.B. spezielle Klemmschellen. Es kann daher erforderlich sein, die so angebrachten Abdeckbleche mit einem Fangseil zusätzlich zu sichern. Die Verkehrsführung ist eindeutiger – der Verkehrsteilnehmer muss nicht zwischen gültigen / ungültigen Verkehrszeichen unterscheiden.

      Unquote.

      Ich habe natürlich auch schon daran gedacht, die Polizei / Straßenverkehrsbehörde zu befragen, ob es sich hier um einen Schildbürgerstreich handelt oder nicht. Was lässt mich zögern? Einerseits Bequemlichkeit und andererseits komme ich mir dann vor wie ein Erbsenzähler, der in alles mögliche seine Nase reinstecken muss, obwohl ihn das gar nichts angeht. Solange auf diesem Weg jetzt keine Blechlawine in Richtung Hohenwettersbach rollt, werde ich wahrscheinlich erst mal abwarten.

      • Hi Anke,

        achwas, das ist doch keine Erbsenzählerei. 😉 Es beschäftigt dich ja innerlich – also einfach ne kurze e-mail an die PI oder das Amt – und dann weißte Bescheid. Nebenbei zeigst du denen, dass du dir grundsätzlich Gedanken machst; es ist dann bei größeren Klöpsen nicht verkehrt, wenn man sich „kennt“.

        Ich bin da inzwischen recht hemmungslos; zum Leidwesen zahlreicher Straßenverkehrs-, -bau- und Polizeibehörden westlich des badisch-pfälzischen Rheins! Ich seh das inzw. so: Die nerven mich (durch vielfach undurchdachte Beschilderungen oder Verkehrsführungen) – also darf ich auch entsprechend zurücknerven! 😉

        In dem Fall isses jetzt aber in der Tat nicht so tragisch. Anders wäre es, wenn an „richtigen“ Straßen z. B. durch Schilderklau oder -verhüllung wirkliche Gefahren drohen!

  2. Hallo,

    es sind zwei Dinge zu trennen.

    1) Gültigkeit
    2) Beachtungspflicht.

    Die Gültigkeit kannst du nur in der Straßenakte der Straßenverkehrsbehörde überprüfen bzw. eine vorhandene Anordnung auf gerichtlichem Wege prüfen lassen. Beachten musst du die VZ, die zu sehen sind, wobei beim ortskundigen Verkehrsteilnehmer erwartet werden kann, dass er weiß, was unter einem verschneiten VZ auf dem VZ zu sehen ist. In den Rechtskommentaren sind es ein paar Absätze mehr, aber das sind die wichtigsten Aspekte. D. h. – im Gegensatz zu manchen Aussagen im Netz, dass man VZ nur bei offensichtlicher Nicht-Erfüllbarkeit nicht beachten muss, also wenn z. B. „Vorgeschriebene Fahrtrichtung“ nach links weist, da aber nur eine private Grundstückseinfahrt ist. Ein nicht der ERA entsprechender und huckeliger Radweg reicht dafür in aller Regel nicht aus,, um die Nichtigkeit objektiv feststellen zu können und damit keine Beachtenspflicht zu haben. Selbst wenn jemand rechtswidrig z. B. ein Verkehrsberuhigter Bereich-VZ aufgestellt hat an einer Hauptstraße innerorts, müssen das alle erst einmal beachten. An der Autobahn wäre das m. E. anders zu beurteilen. Das heißt im Umkehrschluss aber auch: Solange das VZ eingetütet ist, darf da jeder reinfahren, egal ob die Aufhebung genehmigt wurde oder nicht.

    Die Tag stand bei mir in der Lokalzeitung, das das Ordungsamt in einer Straße wegen Aufklebern auf einem VZ keine Knöllchen verteilen konnte, bis das ersetzt war. Soviel zur Relevanz von gepflegten VZ. Daher darf man keine Hemmungen haben, die Straßenverkehrsbehörde mit Hinweisen zu versorgen.

    • Anke

      Hallo Norbert,
      auch dir vielen Dank für deine Ausführungen. Ich habe jetzt mal Nägel mit Köpfen gemacht und den Fall über KA-Feedback gemeldet. Wozu gibt es dort die Rubrik „Beschilderung und Verkehrsführung“ und den Hinweis: „Geben Sie uns Feedback, damit wir uns kümmern können.“ Wenn man mich schon so nett auffordert, mein Anliegen vorzutragen, komme ich mir gar nicht mehr so oberlehrerhaft vor.

  3. Man muss nur Ausdauer haben bei dem Thema und immer wieder und wieder …

    btw: Die Benachrichtigung über neue Kommentare funktioniert nicht.

    • Anke

      Die Benachrichtigungsfunktion ist eigentlich eingeschaltet. Ich werde das prüfen, warum du dennoch nicht benachrichtigt wurdest.

  4. Ralph

    Ein abgehängtes Schild kann keine Gültigkeit haben, denn es ist dann doch nicht mehr vorhanden. Ein abgedecktes Schild hat keine Gültigkeit, da man die Bedeutung nicht lesen kann.

    Ich frage mich, warum Du einen solchen Wirbel darum machst. Typisch Deutsch.

    • Anke

      Warum ich so viel Aufhebens um dieses Schild mache? Ganz einfach, dieser Schotterweg ist einer von drei möglichen Zufahrtswegen zum / vom neuen Golfplatz. Bisher durfte dieser Weg nur in eine Richtung von MIVs befahren werden. Jetzt wurden klammheimlich mit oder ohne Genehmigung beide Richtungen freigegeben. Der Schotterweg mündet in eine 30er Zone. Die dort lebenden Anwohner sind über den durch den Golfplatz womöglich erhöhten PKW-Verkehr nicht besonders erfreut, wie man sich denken kann.
      Ob mein „Wirbel um das Schild“ typisch deutsch ist? Das kann schon sein. Damit kann ich in diesem Fall aber leben.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Präsentiert von WordPress & Theme erstellt von Anders Norén